Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Firma CoffeeCup GmbH (im Folgenden „CoffeeCup GmbH“ genannt) und Nutzern bezüglich des IT-Tools „CoffeeCup“.

§ 2 Leistungen der Firma CoffeeCup GmbH

(1) Die Firma CoffeeCup ermöglicht dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung des Tools CoffeeCup (Standardsoftwareapplikation) über das Internet als „Software as a Service/ SaaS“ (nachstehend das „Tool oder die Software“ genannt). Diese unentgeltliche Nutzung ist für den Zeitraum der Beta Phase des CoffeeCup Tools begrenzt. Die Firma CoffeeCup stellt hierfür das Tool auf ihren eigenen Servern oder auf Servern eines Rechtenzentrums in der BRD zum Zugriff zur Verfügung. Über diese Server wird die Software zur Nutzung bereitgehalten sowie die Daten, die bei der Nutzung der Software erzeugt, erhoben, genutzt und vorgehalten werden, im vereinbarten Umfang gespeichert und über einen Datenfernzugriff zum bestimmungsgemäßen Abruf bereit gehalten. Der Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten ist jederzeit außerhalb des Wartungsfensters möglich, es sei denn, die Firma CoffeeCup muss dringende Supportmaßnahmen oder sonstige dringende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Nutzbarkeit durchführen.

(2) Eine Überlassung der Software im Object- oder Quellcode erfolgt nicht.

(3) Die CoffeeCup GmbH räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht des Tools „CoffeeCup“ gemäß Ziffer 1 für die Laufzeit des Vertrags ein.

(4) Die Firma CoffeeCup ist nicht verpflichtet, dem Nutzer eine Dokumentation des Tools / Bedienerhandbuch zur Verfügung zu stellen. Die Firma CoffeeCup stellt Hinweise zu den Grundfunktionalitäten im Tool selbst zur Verfügung und ermöglicht dem Nutzer den Zugang zu entsprechenden Informationen, die die Firma CoffeeCup nach Bedarf online zugänglich macht.

(5) Das Tool wird dem Nutzer ab dem Routerausgang des von CoffeeCup bzw. deren Dienstleisters betriebenen Rechenzentrums, zur Nutzung bereitgestellt. Die Herstellung und die Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Endgerät des Nutzers und dem von CoffeeCup betriebenen Übergabepunkt obliegt dem Nutzer.

§ 3 Änderungen des Tools, Fehler, Wartungsfenster, Erweiterungen des Tools

(1) Die Firma CoffeeCup ist berechtigt, das Design des Tools zu ändern. Ebenso ist diese berechtigt, die Struktur und Funktionalitäten des Tools anzupassen. Die Firma CoffeeCup wird den Nutzer auf wesentliche Änderungen hinweisen.

(2) Ist die Firma CoffeeCup zur Beseitigung von Fehlern / Mängeln des Tools oder zur Herbeiführung / Aufrechterhaltung der vertragsgemäßen Beschaffenheit des Tools verpflichtet, behält sich die Firma CoffeeCup die Wahl der Art der Mängelbeseitigung vor.

(3) Die Firma CoffeeCup ist berechtigt, ein Mal wöchentlich für die Dauer von maximal 2 Stunden den Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten zu verwehren (Wartungsfenster), um Änderungen am Tool oder sonstige Wartungsarbeiten durchführen zu können. Die Firma CoffeeCup wird sich bemühen, die Einschränkungen für den Nutzer so gering wie möglich zu halten, u.a. die Arbeiten nachts durchzuführen.

§ 4 Vom Nutzer eingestellte Inhalte, Meldung von Rechtsverletzungen

(1) Der Nutzer kann im Tool, u.a. auf der Profilseite, Texte und Bilder einstellen. Es ist nicht zulässig, über das Tool Werbung für sich oder Dritte zu tätigen.

(2) Der Nutzer hat Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm oder durch Dritte mit seiner Einwilligung eingestellte Inhalte dem geltenden Recht entsprechen, insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden.

(3) Sollte der CoffeeCup GmbH durch Dritte gemeldet werden, dass sich im Profil ein gesetzeswidriger Inhalt (Text, Bild, Video o.ä.) befindet, ist der CoffeeCup GmbH berechtigt, diesen ganz oder teilweise vorläufig zu sperren. Der CoffeeCup GmbH wird den Nutzer über den Vorwurf des Dritten informieren, diesem die Gelegenheit zur Stellungnahme geben und diese an den Dritten weiterleiten. Sofern über diesen Weg keine eindeutige Klärung des Streitfalls möglich ist, verbleibt es bei der Sperrung des betroffenen Inhalts. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den gleichen oder kerngleichen Inhalt erneut im Profil einzustellen.

§ 5 Personenbezogene Daten des Nutzers

Sofern sich Daten des Nutzers, z.B. dessen E-Mail-Adresse, ändern, ist der Nutzer verpflichtet, der Firma CoffeeCup GmbH die neuen Daten mitzuteilen, sofern dies für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.

§ 6 Sicherungskopien, Archivierung, Löschung, Sicherungspflichten des Nutzers

(1) Der CoffeeCup GmbH wird zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs des Tools regelmäßig Sicherungskopien (Back-up-Kopien) anfertigen, die auch die vom Nutzer eingestellten Inhalte und durch diesen im Tool erfassten Daten umfassen. Darüber hinaus ist die CoffeeCup GmbH berechtigt, Kopien zu Archivierungszwecken zu erstellen und für 12 Monate zu verwahren. Sollten die gesetzlichen Vorschriften eine längere Archivierung erfordern, erfolgt die Archivierung entsprechend dieser Fristen. Danach werden die Kopien gelöscht oder in sonstiger Form vernichtet.

(2) Sofern ein berechtigtes Interesse der Firma CoffeeCup GmbH an einer darüber hinausgehenden Teilsicherung / Teilarchivierung von Inhalten besteht, z.B. wenn ein Dritter Ansprüche gegen den Nutzer oder die Firma CoffeeCup GmbH im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag geltend gemacht hat, ist die CoffeeCup GmbH bis zur rechtssicheren Beendigung dieses Streitfalls berechtigt, die Teilsicherung / Teilarchivierung aufrechtzuerhalten.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, über das Tool erfasste oder gespeicherte Daten regelmäßig selbst analog oder digital zu sichern.

§ 6 Mängel des Tools, Haftung

(1) Der Nutzer des Tools ist sich im Klaren darüber, dass das Tool während der Beta Testing Phase Fehler oder Mängel enthalten kann. CoffeeCup haftet für keinerlei Schäden, die dem Nutzer während der Beta Testing Phase entstehen.

§ 7 Vertragslaufzeit

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von jeder Partei mit einer Frist von 1 Woche ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

(2) Die Kündigung hat per e-Mail oder schriftlich zu erfolgen.

§ 8 Rechtswahl, Salvatorische Klausel

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.