Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Software CoffeeCup App

1. Allgemeines

  1. Die CoffeeCup GmbH (im Folgenden: CoffeeCup) bietet auf der Internetseite https://coffeecupapp.com“ eine cloud-basierte Software (Software as a Service – SaaS) für HR-Management (im Folgenden: Software) an. Die Software eignet sich insbesondere zur Unterstützung der Personal-Abteilungen kleiner und mittlerer Unternehmen.
  2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung, es sei denn, CoffeeCup stimmt ihrer Anwendung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand dieses Vertrags ist die auf die Vertragslaufzeit befristete Überlassung der Software nebst Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte nach Maßgabe von Ziffer 3.
  2. Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer die Software auf seiner Homepage (https://coffeecupapp.com) zum Download bereit.
  3. Die Nutzung der Software von CoffeeCup setzt die Erstellung eines Benutzer-Accounts voraus. Für die Erstellung des Benutzer-Accounts sind die im Zuge des Anmeldungsvorgangs abgefragten Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen. Durch Bestätigung der Anmeldung im Wege des Double-Opt-In gibt CoffeeCup ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Softwareüberlassungsvertrages auf Zeit ab. Dieses nimmt der Kunde durch Aktivierung des Bestätigungslinks innerhalb der übersandten E-Mail an.
  4. Die geschuldete Beschaffenheit der Software ergibt sich aus deren Beschreibung auf der Internetseite unter https://coffeecupapp.com/functions.
  5. Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

3. Rechteeinräumung

  1. Der Lizenznehmer erhält mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts im jeweils gewählten Service-Paket das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Mietvertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software im in diesem Vertrag eingeräumten Umfang.
  2. Der Lizenznehmer ist nur dann berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und nur dann, wenn die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Lizenznehmers durch den Hersteller der Software oder den Lizenzgeber zugänglich gemacht werden.
  3. Verstößt der Lizenznehmer gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, erlöschen sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte unverzüglich. In diesem Fall hat der Lizenznehmer die Nutzung der Software ohne schuldhaftes Zögern vollständig einzustellen, sämtliche auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen.

4. Pflichten des Kunden

  1. Für die Inhalte und mit der Software verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, die Software von CoffeeCup nur im Rahmen dieses Vertrages sowie der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen.
  2. Der Kunde wird CoffeeCup unverzüglich, möglichst schriftlich, informieren über:
    • den Missbrauch oder den Verdacht des Missbrauchs der vertraglich vereinbarten Leistung;
    • eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die Einhaltung des Datenschutzrechts oder der Datensicherheit, die im Rahmen der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung auftritt;
    • eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die von CoffeeCup bereitgestellte Leistung, z.B. durch Verlust von Zugangsdaten oder Hacker-Angriff.
  3. Der Kunde ist verpflichtet die technischen Voraussetzungen selbst sicherzustellen. Die Anbindung an das Internet in ausreichend Bandbreite und Latenz liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
  4. Für eine optimale Nutzung der Angebote und Funktionen von CoffeeCup wird der Kunde den Browser in ihrer jeweils aktuellen Version anwenden. Zudem muss in den Einstellungen im verwendeten Browser die Verwendung von Cookies erlaubt sein. Werden diese technischen Voraussetzungen vom Kunden nicht erfüllt, kann es unter Umständen zu Einschränkungen der Nutzbarkeit der Dienste von CoffeeCup kommen. CoffeeCup ist für diese Einschränkungen nicht verantwortlich.
  5. Der Kunde ist für die Einrichtung und Verwaltung des Accounts selbst verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob CoffeeCup den Kunden bei der Einrichtung des Accounts, in welcher Form auch immer, unterstützt. Hierzu zählen insbesondere:
    • die fachliche Einrichtung des Accounts, insbesondere Migration von Daten, Konfiguration von Prozessen und Produkten;
    • die technische Anbindung von Schnittstellen auf Seiten des Kunden nach der Spezifikation für ein- und ausgehende Daten;
    • die Administration des Accounts, insbesondere das Anlegen von Benutzern und Rollen und Zuweisen von Zugängen zum Account.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, CoffeeCup über auftretende Leistungsstörungen (Mängel der Leistungen, fehlende Verfügbarkeit) unverzüglich in Textform zu informieren. Der Kunde wird CoffeeCup bei auftretenden Leistungsstörungen in angemessenem Umfang bei der Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen. CoffeeCup ist berechtigt, dem Kunden vorübergehend Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die eigentliche Ursache später durch Anpassung an der CoffeeCup Software zu beseitigen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

5. Entgelt, Fälligkeit und Verzug

  1. Die Vergütung für die Gebrauchsgewährung richtet sich nach den unter gewählten Service-Paket (siehe auch https://coffeecupapp.com/pricing). Die Vergütungspflicht beginnt beginnend mit dem auf die Bereitstellung der Software folgenden Tag. Wird der Vertrag nicht am ersten Tag eines Kalendermonates geschlossen, berechnet sich die für den ersten Monat zu entrichtende Miete anteilig nach den verbleibenden Tagen des Monats.
  2. Der Mietzins wird für den jeweiligen Monat im Voraus am 1. Werktag eines jeden Monats fällig. Im ersten Monat des Mietzeitraumes wird der Mietzins mit vollständiger Bereitstellung der Software fällig.

6. Schutz der Software

Der Mietzins wird für den jeweiligen Monat im Voraus am 1. Werktag eines jeden Monats fällig. Im ersten Monat des Mietzeitraumes wird der Mietzins mit vollständiger Bereitstellung der Software fällig.

7. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Vertragsparteien können den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende beenden.
  2. Die Kündigung muss in Textform erfolgen.
  3. Im Falle einer Kündigung hat der Lizenznehmer die Nutzung der Software einzustellen und sämtliche installierten Kopien des Programms von seinen Rechnern zu entfernen sowie gegebenenfalls erstellte Sicherungskopien nach dessen Wahl dem Lizenzgeber unverzüglich zurückzugeben oder diese zu zerstören.

8. Instandhaltung

  1. Der Lizenzgeber leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Lizenzgeber wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Mietsache in angemessener Zeit beseitigen.
  2. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, dem Lizenzgeber Mängel der Software nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände.

9. Haftung

  1. Der CoffeeCup GmbH haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Lizenzgebers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
  3. Eine weitergehende Haftung des Lizenzgebers besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung des Lizenzgebers für anfängliche Mängel, soweit nicht die Voraussetzungen der Abs. 1, 2 vorliegen.
  4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Lizenzgebers.

10. Änderungsvorbehalte

  1. CoffeeCup hat das Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern oder um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Leistungen oder Funktionen der Software zu ergänzen. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. CoffeeCup verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.
  2. CoffeeCup behält sich vor, die Software zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten. Sofern mit der Bereitstellung einer geänderten Version der Software oder einer Änderung von Funktionalitäten der Software eine wesentliche Änderung der durch die Software unterstützten Arbeitsabläufe des Kunden und/ oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird CoffeeCup dies dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem Wirksamwerden der Änderung in Textform ankündigen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. CoffeeCup wird den Kunden bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.
  3. CoffeeCup behält sich darüber hinaus vor, die Vertragssoftware zu ändern oder erweiterte bzw. abweichende Funktionalitäten anzubieten,
    • soweit dies erforderlich ist, um die Übereinstimmung der von CoffeeCup angebotenen Leistungen mit den gesetzlichen Anforderungen herzustellen, insbesondere, wenn sich die Gesetzeslage ändert;
    • soweit CoffeeCup hierzu durch eine Behörden- oder Gerichtsentscheidung hierzu verpflichtet wird.
    • soweit dies erforderlich ist, um Sicherheitslücken der Software zu beseitigen; oder
    • soweit es eine für den Kunden überwiegend vorteilhafte Verbesserung unserer Software darstellt.
  4. CoffeeCup ist berechtigt, die Preise für die kostenpflichtigen vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen jährlich in angemessener Höhe anzupassen. CoffeeCup wird etwaige Preisanpassungen und deren Geltungszeitpunkt dem Kunden in Textform bekanntgeben. Die Preisanpassungen gelten nicht für die Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preisanhebung mehr als 5% des bisherigen Preises, so kann der Kunde dieser Preiserhöhung mit einer Frist von zwei Wochen ab Mitteilung widersprechen. Eine aus einer Änderung des Umfangs der Vertragsleistung bzw. Anzahl der zu verwaltenden Mitarbeiter resultierende Änderungen des Preises gilt nicht als Preisanpassung im Sinne dieser Ziffer.
  5.  Widerspricht der Kunde einer Änderung im Sinne dieser Ziffer form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den zuvor geltenden Vertragsbedingungen fortgesetzt. CoffeeCup erwirbt jedoch durch diesen Widerspruch des Kunden das Recht, das Vertragsverhältnis außerordentlich mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.

11. Sonstige Bestimmungen

  1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Textform selbst.
  2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
  3. Erfüllungsort ist München. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München, sofern beide Parteien Kaufleute oder juristische Person des öffentlichen Rechts sind.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.